China sagt Gipfeltreffen mit EU wegen Tibet-Streits ab

China sagt Gipfeltreffen mit EU wegen Tibet-Streits ab

 

29. November 2008

Das chinesische Außenministerium hat seinen Unmut über die Dalai Lama-Politik der EU mit scharfen Worten geäußert. Nach der Absage des EU-China-Gipfels macht Peking vor allem den französischen Präsident Sarkozy für das Scheitern verantwortlich. Sarkozy hatte den Gipfel abgesagt, hält aber an einem Termin mit dem Dalai Lama in der gleichen Woche fest.

Mit scharfen Worten hat die chinesische Regierung die Absage des EU-China-Gipfels begründet. Außenministeriumssprecher Qin Gang sagte am Donnerstag in Peking, das Festhalten des französischen Staatspräsidenten Nicholas Sarkozy an einem Treffen mit dem Dalai Lama habe „den EU-China-Gipfel der guten Atmosphäre beraubt und es ihm unmöglich gemacht, das erwartete Ergebnis zu erreichen“.

Sarkozy hatte die für kommenden Montag in Lyon geplanten Beratungen am Mittwoch abgesagt, zu denen der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao erwartet worden war. An dem am 6. Dezember in Danzig geplanten Treffen mit dem geistigen Oberhaupt der Tibeter hält er fest. Qin schrieb in einer auf der offiziellen Webseite des Außenministeriums veröffentlichten Erklärung: „Wir sind absolut dagegen, dass der Dalai Lama in irgendeiner Eigenschaft in andere Länder reist und Aktivitäten ausübt, die eine Spaltung Chinas zum Ziel haben. Wir sind entschieden gegen jeden Kontakt ausländischer Führer mit dem Dalai Lama.“

Die Absage des Gipfels mit der EU signalisiert nach Einschätzung von Beobachtern, dass die Tibetfrage und die Isolierung des mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Dalai Lamas für die chinesische Führung wichtiger ist, als mit der EU und Staaten wie Frankreich an einer Lösung beispielsweise der Finanzkrise zusammenzuarbeiten. Die diplomatische Brüskierung könnte auch als Warnung an den gewählten US-Präsidenten Barack Obama gedacht sein, vorsichtig mit der Tibetfrage umzugehen.

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